{"id":224,"date":"2009-07-27T14:50:06","date_gmt":"2009-07-27T12:50:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.scheiss-software.de\/?p=224"},"modified":"2009-07-27T17:59:17","modified_gmt":"2009-07-27T15:59:17","slug":"der-politische-selbstmord-der-grunen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.scheiss-software.de\/?p=224","title":{"rendered":"Der politische Selbstmord der Gr\u00fcnen"},"content":{"rendered":"<p>Uff, das Tor hat gesessen <a href=\"http:\/\/www.matthiasgueldner.de\/\">Herr G\u00fcldner<\/a> (Fraktionsvorsitzender der Gr\u00fcnen in der Bremischen B\u00fcrgerschaft), Herr G\u00fcldner nennt es &#8220;Tor des Monats&#8221; ich finde &#8220;Eigentor des Jahres&#8221; besser! Ich dachte eigentlich die Gr\u00fcnen h\u00e4tten aus der Kritik an ihren Enthaltungen bei der Abstimmung zu den Internetsperren im Bundestag gelernt. Von einigen wurde das Thema durchaus differenziert aufgegriffen. Langsam hatten sich die Wogen ja schon wieder etwas gelegt. Aber dann muss Herr G\u00fcldner gleich eine Atombombe in der WELT z\u00fcnden:<\/p>\n<p><strong><a href=\"http:\/\/www.welt.de\/die-welt\/debatte\/article4198568\/Regeln-gelten-ueberall.html\"> Gastkommentar: &#8220;Zur unertr\u00e4glichen Leichtigkeit des Internets &#8211; Regeln gelten \u00fcberall&#8221; von Matthias G\u00fcldner<\/a><\/strong>.<\/p>\n<p>Ich fand es ja schon schlimm von SPD und CDU\/CSU in die N\u00e4he von Kindersch\u00e4ndern gestellt zu werden aber das die Gr\u00fcnen dann auch noch nachtreten m\u00fcssen macht mich jetzt dann <strong>E C H T   S A U E R<\/strong>. Konstruktive Kritik ist ja immer willkommen, aber das ist einfach nur Populismus wie ich ihn sonst nur von der CSU hier in Bayern kenne:<\/p>\n<blockquote><p>\nDie Auseinandersetzung um die Internetsperren dreht sich im Kern aber gar nicht um die \u2013 bisher konsensuale &#8211; Bek\u00e4mpfung der Kinderpornographie. Es geht vielmehr knall hart um Definitionsmacht in Zeiten der Virtualisierung der Welt. Ihre Anh\u00e4nger k\u00e4mpfen mit hoch effektiven Mitteln f\u00fcr die Rechtsfreiheit ihres Raumes. Wer sich in ihre Scheinwelt einmischen will, wird mit Massenpetitionen per Mausklick weggebissen.\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>AAAAAAaaaaaaaaaaaaaaaaaaaahhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhh<\/strong> schon wieder der Spruch vom rechtsfreien Raum! Ich kann es nicht mehr h\u00f6ren! <strong>Nein, das Internet ist kein rechtsfreier Raum<\/strong>, wenn Politiker aber weiterhin derart schlechte Gesetze machen k\u00f6nnte es bald einer werden! Ich fordere effektive Gesetze f\u00fcr reale Menschen!<\/p>\n<blockquote><p>\nDie Tatsache, dass diese Community viel Zeit in virtuellen R\u00e4umen verbringt, spielt dabei eine gro\u00dfe Rolle. Wer Ego-Shooter f\u00fcr Unterhaltung, Facebook f\u00fcr reales Leben, wer Twitter f\u00fcr reale Politik h\u00e4lt, scheint davon auszugehen, dass Gewalt keine Opfer in der Realwelt fordert.\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Dies halte ich f\u00fcr eine boshafte Unterstellung! Die meisten Mensche die sich gegen Internetsperren ausgesprochen haben stehen mit beiden Beinen im Leben und kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Hier wird versucht einen Mythos von Kellerkindern aufzubauen, den es so nicht gibt! Deshalb an dieser Stelle nochmals der Verweis zu:<\/p>\n<ul>\n<li><a href=\"http:\/\/mogis.wordpress.com\/\">MOGIS \u2013 MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.hanno.de\/blog\/2009\/erklarung-von-eltern-aus-it-berufen-zu-internetsperren\/\">Erkl\u00e4rung von Eltern aus IT-Berufen zu Internetsperren<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<blockquote><p>\nDa ist zum Beispiel das Argument, die Sperren k\u00f6nnten umgangen werden. <strong>Da haben sich einige wohl das Hirn herausgetwittert<\/strong>. Genauso gut k\u00f6nnte die Tatsache, dass Morde begangen werden, obwohl sie verboten sind, als Argument gegen den Mordparagraphen im Strafgesetzbuch angef\u00fchrt werden.\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Herr G\u00fcldner, hier haben Sie sich eindeutig im Ton vergriffen! Aber trotzdem, dieses Argument ist doch Banane&#8230; die Internet-Community hat gezeigt das es m\u00f6glich ist innerhalb von kurzer Zeit (wenige Stunden) entsprechende Seiten zu l\u00f6schen. Deshalb sagen wir Internetsperren sind leicht zu umgehen, wir m\u00fcssen den Schwerpunkt darauf legen diese Seiten m\u00f6glichst schnell zu l\u00f6schen. Das Wort <strong>L\u00f6schen<\/strong> kommt im Beitrag von Herrn G\u00fcldner \u00fcbrigens \u00fcberhaupt nicht vor. Hier einen Vergleich mit Mord anzubringen finde ich ziemlich schr\u00e4g!<\/p>\n<blockquote><p>\nAber in Skandinavien wurden schon positive Erfahrungen mit vergleichbaren Gesetzen gemacht.\n<\/p><\/blockquote>\n<p>So, wirklich? Ich w\u00fcrde eher von totalem Versagen sprechen, wenn auf diesen Sperrlisten <strong>17<\/strong> Webseiten aus Deutschland gef\u00fchrt werden und diese nach <strong>Monaten<\/strong> immer noch aktiv sind. Tut mir Leid eine <strong>positive Erfahrungen<\/strong> Erfahrung kann ich hier nicht erkennen. Eine dieser Webseiten war \u00fcbrigens innerhalb von <strong>10 Minuten<\/strong> aus dem Netz, nachdem jemand eine kurze Meldung beim entsprechenden Hoster gemacht hatte (Quelle scusiblog: <a href=\"https:\/\/scusiblog.org\/?p=330\">Wo stehen die Server die in Europa blockiert werden?<\/a>).<\/p>\n<p>Entsprechend heftig fallen die Reaktionen \u00fcber die Meinung von Herr G\u00fcldner aus:<\/p>\n<ul>\n<li><a href=\"http:\/\/falsepositive.eu\/archives\/20090726-Offener-Brief-an-Matthias-Gueldner-und-ich-trete-bei-den-Gruenen-aus\/123\">Offener Brief an Matthias G\u00fcldner und ich trete bei den Gr\u00fcnen aus<\/a><\/li>\n<li>Malte Spitz (Mitglied im Bundesvorstand von B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN) bei Twitter: <a href=\"http:\/\/twitter.com\/maltespitz\/statuses\/2856601894\">dieser Beitrag ist nicht ertr\u00e4glich: http:\/\/bit.ly\/ISnqi Hier wird NICHT die Gr\u00fcne Position vertreten! Unglaublich.<\/a><\/li>\n<li>Stellungnahme des Bundesvorstandes von B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN: <a href=\"http:\/\/www.gruene.de\/einzelansicht\/artikel\/das-netz-ist-nicht-buergerrechtsfrei.html?tx_ttnews[backPid]=10&#038;cHash=561847049f\">Das Netz ist nicht b\u00fcrgerrechtsfrei<\/a>\n<\/ul>\n<p><strong>Ich bin von den Gr\u00fcnen entt\u00e4uscht! Am 27. September 2009 gehe ich Piratenpartei w\u00e4hlen&#8230;<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Uff, das Tor hat gesessen Herr G\u00fcldner (Fraktionsvorsitzender der Gr\u00fcnen in der Bremischen B\u00fcrgerschaft), Herr G\u00fcldner nennt es &#8220;Tor des Monats&#8221; ich finde &#8220;Eigentor des Jahres&#8221; besser! Ich dachte eigentlich die Gr\u00fcnen h\u00e4tten aus der Kritik an ihren Enthaltungen bei der Abstimmung zu den Internetsperren im Bundestag gelernt. 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